Polizeieinsatz kostet wenig bis gar nichts!

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„Was nicht kostet, ist nichts wert!“

lautet eine alte Weisheit!

Der Exekutive wurden im Laufe der Jahre zahllose artfremde Tätigkeiten „aufgehalst“ und Tätigkeitsbereiche übertragen, die sicher nicht zu unseren Kernaufgaben zählen, einfach deshalb weil sie von der Polizei schlicht und ergreifend kostengünstig oder oftmals sogar kostenlos erledigt werden.

Wie uns nun eine aktuelle parlamentarische Anfrage bestätigt, sind die Kosten polizeilichen Einschreitens nämlich in Wahrheit deutlich geringer als man annehmen würde. Laut Medienberichten kommt ein Polizeieinsatz sogar deutlich billiger als die Inanspruchnahme eines Handwerkers.

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Die Tatsache, dass Polizeiarbeit nicht der gebührende Stellenwert beigemessen wird, führt mittlerweile zu völlig skurrilen Auswüchsen, denen dringend Einhalt geboten werden muss. Dies insbesondere auch deshalb, weil es in letzter Zeit immer öfter vorkommt, dass mutwillig und ohne tatsächlichen Grund polizeiliche Einsätze provoziert werden, um diese dann zu filmen und ins Internet zu stellen (sogenannter „Polizei-PRANK“):

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AUF/FEG fordert Erhöhung des Stellenwertes der polizeilichen Dienstleistung!

Aus Sicht der AUF/FEG ist es daher höchst an der Zeit, den Stellenwert polizeilicher Dienstleistungen auch dahingehend anzuheben, dass diese nicht immer und überall völlig unterbewertet oder gar gratis „missbraucht“ werden können. Wir werden daher im Zuge der nächsten SPG-Novelle folgende Gesetzesänderung beantragen:

Kostenersatzpflicht: Im § 92a SPG muss folgender Abs. 1a eingefügt werden:

1a) Ebenso gebührt ein Ersatz für die Aufwendungen des Bundes, wenn durch ein schuldhaftes Verhalten vorsätzlich oder grob fahrlässig das Einschreiten von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes verursacht wird, ohne dass für den Verursacher oder Dritte bzw. deren Vermögen tatsächlich eine Gefahr bestanden hat oder die Notwendigkeit polizeilichen Handelns überhaupt gegeben war. Die Höhe der Ersatzleistung ist gem. Abs. 1 festzusetzen. Die Verpflichtung zur Entrichtung trifft den Verursacher.

Euer AUF/FEG Team

Author: AUF OOE Polizei

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