Rüstzeiten bei Dienstwechsel

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Worum geht es im Antrag der AUF/FEG?

Um eine kontinuierliche Einsatzbereitschaft auf den Dienststellen sicherzustellen, erfolgt der Schichtwechsel – jedenfalls für den Bereich der notwendigen Mindestbesetzung – naturgemäß mit einer entsprechenden zeitlichen Überschneidung. Gleichzeitig nimmt das An- und Ablegen der notwendigen Ausrüstung (Uniform, Bewaffnung udgl.) immer mehr Zeit in Anspruch.

In einem entsprechenden Antrag betreffend dieser notwendiger Zeiten für das Auf- und Abrüsten hat die AUF/FEG OÖ eine Regelung analog zu den für deutsche Polizisten geltenden Vereinbarungen eingefordert. Dort wird den Beamten pauschal – sei es mit 12 Minuten pro Diensttour bis zu 1,5 Stunden pro Woche – ihr diesbezüglicher Zeitaufwand zum Zwecke einer notwendigen Aufrechterhaltung der durchgehenden Einsatzbereitschaft abgegolten.

Zentralausschuss (ZA) befasst!

Nach Beschlussfassung im Fachausschuss wurde unser Antrag (Antrag – Rüstzeiten) an den zuständigen ZA weitergeleitet, der nun vor Aufnahme allfälliger Verhandlungen mit dem BM.I um weitere Detailinformationen (Anfrage ZA) ersucht hat.

Antwortschreiben der AUF/FEG!

Wir sind diesem Ersuchen gerne nachgekommen und haben  in unserem Antwortschreiben auf die deutsche Judikatur in diesem Zusammenhang verwiesen und auch darauf Bezug genommen, dass es hier um arbeitsrechtliche Ansprüche geht, die in der gesamten europäischen Union gleichermaßen Gültigkeit haben. Wir hoffen nun auf die baldige Aufnahme von Verhandlungen und eine faire Regelung im Sinne der betroffenen Bediensteten.

Erläuterung Rüstzeiten

Übrigens: Die Ansicht, dass notwendige Rüstzeiten ohnehin durch die pauschalierte Aufwandsentschädigung abgegolten werden, ist natürlich zurückzuweisen. Dieses Pauschale wurde seit 1973 nicht erhöht (vormals ATS 290.- beträgt es heute € 21,10.-) und kann daher nicht einmal als adäquate Entschädigung für die sonstigen im dienstlichen Zusammenhang stehenden Aufwendungen erachtet werden.

Euer Team der AUF/FEG

Author: AUF OOE FA 2

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