Schubtransporte: Was ist „Ad hoc“?

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Eigentlich sollte durch neue „straffere“ Strukturen im grenz- und fremdenpolizeilichen Bereich eine Entlastung für die Basis kommen, doch irgendwie geht es sich immer wieder aus, dass die Hauptlast genau dort geschultert werden muss!

Wo ist die Entlastung der Basisdienststellen?

Laut einer aktuellen Dienstanweisung ist es – auch auf Grund der Neuaufnahmen für den grenz- und fremdenpolizeilichen Dienst – nun möglich, die Basisdienststellen im Hinblick auf notwendige Transporte von Fremden zu entlasten.

Konkret stehen demnach – insbesondere für ad hoc Schubtransporte – täglich zwei Streifen zur Verfügung und sei auch das diesbezügliche Transportmanagement samt Planung vom FB05 in der EGFA zu übernehmen.

Praxis sieht jedoch anders aus!

Wie uns aktuell berichtet wird, sind die Polizeiinspektionen jedoch nach wie vor mit zahlreichen ad hoc Aufträgen von Schubtransporten belastet. Oftmals erhalten diese 1 oder 2 Tage vor einem notwendigen Transport die entsprechende Anweisung per Mail und haben sich dann selbst um das notwendige Personal und die erforderlichen Transportmittel zu kümmern.

„AD HOC“ Interpretationssache!

Wie uns nun auf Nachfrage mitgeteilt wurde, seien derartige Schubtransporte wegen der fehlenden „Unmittelbarkeit“ nicht als „Ac hoc – Anlassfälle“ (?) zu werten, weswegen hier die klare Zuständigkeit bei den Basisdienststellen gegeben sei.

Diese Situation erachten wir als äußerst unbefriedigend, da es wohl kaum Zweck der Sache sein kann, dass ein Kommandant einer Dienststelle ad hoc 2 Beamte auf Überstunden kommandieren muss, ad hoc einen KT organisieren muss u.v.a.m….

während unter Umständen gleichzeitig die eigens dafür vorgesehen Kräfte auf einen echten ad hoc Auftrag warten!! 

Wir haben daher in einem entsprechenden Antrag (Antrag – Abschiebungen) um diesbezügliche Abklärung ersucht und werden in den kommenden Gesprächen mit der Dienstbehörde auf einen Kompromiss drängen, der tatsächlich die in der angeführten Dienstanweisung versprochene Entlastung sicherstellt.

Update 06.07.2017: Wie uns ein Vertreter der Dienstbehörde nun mitgeteilt hat, wird das systemische Abwicklung der Schubtransporte neu organisiert. Hauptaugenmerk dabei ist die von uns gewünschte Entlastung der Basisidienststellen!

Euer Team der AUF/FEG

 

Author: AUF OOE FA 2

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