Personalnot: „Zeichen der Zeit erkannt!“

image_pdfimage_print
Beitragsfoto: Landespolizeidirektor Andreas Pilsl, B.A. M.A. © BM.I / E. Weissheimer

Nunmehr startet die LPD OÖ – so B.A. M.A. Pilsl in einem Artikel in den OÖN vom 6. August 2016 – also eine echte Aufnahmeoffensive, die nicht bloß (mehr schlecht als recht) die natürlichen Pensionsabgänge kompensiert, sondern auch für anders bedingte Fehlstände (Mutterschaft, Krankheit, Austritt etc.) einen Mehrwert bringt.
450 Neuaufnahmen in zwei Jahren werten wir jedenfalls als Beleg dafür, dass die Zeichen der Zeit spät aber doch erkannt wurden und von einer Strategie, die sich vorwiegend auf Beschwichtigen und Beschönigen konzentriert, endlich abgegangen wird.

Auch die im Artikel angekündigten Bestrebungen zu einer notwendigen Reform des Versammlungsrechts sehen wir positiv. Wenn hier etwa der Sicherheitssprecher der SPÖ meint, dass das DEMONSTRATIONSRECHT keiner „legistischen“ Reform bedarf, hat er etwas nicht verstanden. „Legistisch“ gesehen gibt es nämlich gar kein Demonstrationsrecht sondern genau genommen nur ein VERSAMMLUNGSRECHT. Unter diesem Rechtstitel wollte der Gesetzgeber damals gewährleisten, dass sich Gleichgesinnte friedlich versammeln können, um im gemeinsamen Wirken (Debatte, Manifestation etc.) ihre Assoziation zu bekunden. Tatsache ist jedoch, dass dieses Recht heute – etwa von Extremisten und zuletzt auch von nationalistischen Türken – mehr und mehr dazu missbraucht wird, ihre Gewaltbereitschaft gegenüber Andersdenkende und Minderheiten zu demonstrieren!

Somit stehen wir nicht an, unserem Herrn Landespolizeidirektor für diese klare Ansage Lob und Anerkennung auszusprechen.

Euer AUF/FEG Team

Author: AUF OOE FA 2

Share This Post On